Wählergruppe Jemgum 21

Gerade bei schwierigen Themen (z.B. Haushalt, Abwasser, Rathaus) muss die Politik absolut transparent vorgehen. Dies ist unsere gemeinsame Gemeinde! Bürgerinnen und Bürger haben das Recht auf vollständige Informationen und auf frühzeitige Beteiligung bei Entscheidungen. Dies gilt ganz besonders, wenn sie direkt von Planungen betroffen sind. Auch Vereine, die sich in bestimmten Bereichen engagieren (z.B. Ziegeleiverein) müssen von Anfang an an Planungen beteiligt werden – und dürfen nie vor vollendete Entscheidungen gestellt werden.

Wie wollen wir dieses Ziel erreichen?

In diesem Bereich haben wir bereits einiges realisiert (siehe unten). Weitere Schritte für uns sind:

• Zu wichtigen aktuellen Themen werden Einwohnerversammlungen durchgeführt (bisher nur Ausnahmefälle, das muss häufiger geschehen). Dies kann auch in einem kleinen Kreis umgesetzt werden, wenn es zum Beispiel um Dorf-bezogene Probleme geht, die man gemeinsam besprechen will.

• Die Fachausschüsse des Gemeinderats werden konsequent qualifiziert, indem fach- und sachkundige Bürgerinnen und Bürger zeitweise oder dauerhaft in die Beratungen eingebunden werden. Dies gilt insbesondere auch für zeitlich befristete Projektgruppen, die abgegrenzte Aufgabenstellungen bearbeiten.

• Künftig sollen mindestens alle Ratssitzungen per Videotechnik übertragen werden. Fachausschüsse sollen – je nach Bedeutung der Themen fallweise – ebenfalls per Videotechnik zu verfolgen sein. Solange corona-bedingte Einschränkungen bestehen, werden alle öffentlichen Sitzungen per Videotechnik übertragen.

Was hat Jemgum 21 in diesem Bereich bisher gemacht?

Transparenz und Beteiligung gehören zu unseren Kernthemen in der Ratsarbeit. Vor der Kommunalwahl 2016 haben wir versprochen, hier deutliche Verbesserungen zu erarbeiten. Wir haben Wort gehalten. Hier gibt es eine Reihe von Beispielen dafür.