Hier unsere Anfrage an den Bürgermeister (vom 9.8.2017), und seine Antworten in der Sitzung des Ausschusses für Raumplanung (sowie Tourismus und Wirtschaftsförderung) am 14. August 2017:
Jemgum 21: Die im Februar 2017 vom Rat beschlossenen Plandokumente „Dorfentwicklung Rheiderland“ und „Integriertes Entwicklungskonzept“ (IEK) enthalten eine Reihe von Einzelprojekten, die für die Förderung aus entsprechenden Töpfen vorgeschlagen werden sollen bzw. bereits vorgeschlagen wurden. Die Einzelprojekte sind zum Teil zwar umfangreich skizziert, bei näherem Hinsehen aber doch zumeist sehr oberflächlich beschrieben. Was überdies fehlt, ist die systematische Einbettung der vielen Einzelprojekte in längerfristige Konzepte für die Entwicklung der einzelnen Ortschaften. Dies wird unseres Erachtens besonders für die Ortschaft Jemgum deutlich.
Wäre es nicht sinnvoll, entsprechende Konzepte zu entwickeln? Würden überzeugende Gesamtkonzepte nicht auch die Chancen auf die Förderung von Einzelvorhaben erhöhen?
Bürgermeister Hans Peter Heikens antworte:
Was die Entwicklungsplanung und Raumplanung der Gemeinde Jemgum betrifft, sind die Diskussionen, die ja politisch bereits in der vergangenen Legislaturperiode angestoßen wurden und mit denen sich auch die Gremien des jetzigen Rates bereits befassten, fortzusetzen und zu forcieren. Beispielhaft möchte ich an dieser Stelle die Diskussionen um Naturschutz-, Kompensations- und Ausgleichsflächen nennen. Dass hier die Gemeinde Jemgum erheblich in ihrer Entfaltungsmöglichkeit und damit auch in der Entwicklungsplanung und Raumplanung eingeschränkt ist, damit befassen sich schon seit längerem auch unsere Kreistagsabgeordneten. Zugleich befindet sich der neue Flächennutzungsplan in der Aufstellung – auch das ist natürlich in einem erheblichen Maße Raumplanung. Diese Auflistung könnte sicherlich noch bis in die Detailplanungen fortgesetzt werden. Das heißt, dass sich die Politik in den kommenden Jahren beispielsweise im Rahmen einer Bauleitplanung mit neuen Wohnformen, mit neuen, den heutigen Ansprüchen angepassten textlichen Festsetzungen in B-Plänen aber auch verstärkt mit einer möglichen interkommunalen Zusammenarbeit beschäftigen wird.
Mit der Anerkennung des Dorfentwicklungsplanes für die Dorfregion Rheiderland und der Aufnahme als „Interkommunales Netzwerk Rheiderland“ in das Städtebauförderprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden“ sind in den kommenden Jahren sowohl der Gemeinde Jemgum wie auch unseren Einwohnerinnen und Einwohnern erhebliche Möglichkeiten eröffnet worden, Sanierungs- , Umbau- und Entwicklungsmaßnahmen durch öffentliche Mittel gerade seitens der EU fördern zu lassen. Das bedeutet, dass wir alle bis zum Jahr 2024 die Chance haben, erheblich an der Gestaltung unserer Gemeinde und damit an unserem Lebens- und Arbeitsumfeld zu arbeiten.
Auch wenn bei der Erarbeitung des Dorferneuerungsplanes und des Integrierten Entwicklungskonzeptes vom Arbeitskreis zahlreiche Projektsteckbriefe mit möglichen Maßnahmen erarbeitet wurden, die allesamt in einem Band zusammengefasst wurden, geht es nun um die Konkretisierung dieser unterschiedlichen Maßnahmen.
In jüngsten Gesprächen mit dem Amt für Regionale Landesentwicklung Aurich und Oldenburg wurde deutlich, dass beispielsweise für die Ortschaft Jemgum ein s.g. „roter Faden“ in der weiteren konzeptionellen Entwicklung folgen sollte. Ähnlich hat sich in jüngster Zeit auch der Landkreis Leer geäußert, der schon seit längerem ein „Gesamtbild Jemgum“ vermisst – also die Beantwortung der Frage, wie der Ort Jemgum in 10, 15 oder 20 Jahren aussehen könnte.
Die Verwaltung wird vor diesem Hintergrund der Politik bereits kurzfristig die Erarbeitung eines städtebaulichen Rahmenplanes für den Ort Jemgum vorschlagen. Dieser Rahmenplan sollte, so der Wunsch der Verwaltung, schon in wenigen Wochen auf den Weg gebracht werden und im Frühjahr kommenden Jahres fertig sein. Dass der „Städtebauliche Rahmenplan Jemgum“ jetzt kurzfristig angeschoben werden sollte, ist dem Umstand geschuldet, dass wir kurzfristig die Möglichkeit haben, die Kosten hierfür zu 66% fördern zu lassen. Entsprechende Gespräche wurden mit dem ARL Oldenburg geführt.
Ein solcher Rahmenplan bietet einerseits große Sicherheit für das ARL, zeigt es doch auf, wie ernst es die Gemeinde Jemgum mit der Entwicklung der Ortschaft Jemgum meint. Andererseits stellt ein Rahmenplan Jemgum aber auch für den Landkreis Leer eine erhebliche Sicherheit dar, weil der Kreis als Genehmigungsbehörde einschätzen kann, wie welche Maßnahme in einem Gesamtzusammenhang steht.
Seitens der Verwaltung werden wir vorschlagen, dass die Politik in den kommenden Wochen die Eckpfeiler für einen solchen städtebaulichen Rahmenplan Jemgum festlegt. Beispielsweise könnten von den entsprechenden politischen Gremien s.g. „Sanierungsgebiete“ oder „Maßnahmengebiete“ in Jemgum festgelegt werden. Darauf aufbauend könnte dann der Rahmenplan auch unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und auch des Landkreises Leer entwickelt werden – so der Vorschlag. Damit könnte der Rahmenplan Ausgangspunkt für die konkrete Bauleitplanung und Bauentwicklung sein.
Bildlich gesehen geht es darum, in einem Städtebaulichen Rahmenplan Jemgum zu erarbeiten, was man sich beispielsweise konkret auf dem Gelände der ehemaligen Ziegelei Reins vorstellen könnte oder wie das Hafengebiet in den kommenden Jahren entwickelt werden soll. Wie gesagt, das sind nur Beispiele.
