Anfrage an den Bürgermeister zur Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Vereine und Kultur am 9. März 2017 [Antwort siehe unten]
Am 3. März veröffentlichte die Ostfriesen-Zeitung eine umfangreiche Berichterstattung über die jüngsten regionalen Untersuchungen zur Armutslage. Befund: Rund ein Fünftel der Bevölkerung in Ostfriesland lebt inzwischen unterhalb der Armutsgrenze und ihr Anteil ist gewachsen. Da es sich hier um einen Durchschnittwert handelt, steht zu befürchten, dass dieser Wert in ausgesprochen ländlich geprägten Gemeinden noch überschritten wird. Aber selbst wenn die Gemeinde Jemgum nur durchschnittlich betroffen wäre, würde dies bedeuten, dass rund 700 Menschen in der Gemeinde in Armut bzw. mit Armutsrisiko leben.
Vor diesem Hintergrund bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:
1. Liegen der Gemeinde Daten zur Einkommensarmut in der Gemeinde vor?
2. Liegen der Gemeinde andere Daten vor, die Anhaltspunkte dafür liefern, wie die Armutssituation in der Gemeinde einzuschätzen ist? (z.B. Anzahl der Leistungsempfänger nach „Hartz IV“; Anzahl von Empfängern anderer Sozialleistungen; Anzahl von Alleinerziehenden und Anzahl von Familien mit 3 und mehr Kindern, die als besonders armutsgefährdet gelten).
3. Wenn ja: Ist hier in den vergangenen Jahren ein Trend zu verzeichnen gewesen?
4. Sind der Verwaltung – außer statistischen Daten – andere Hinweise auf Armutslagen in der Gemeinde bekannt, ggf. auch auf steigende Armut? (Zu hören ist beispielsweise eine deutliche Nachfrage nach der Dienstleistung der Kleiderkammer in Jemgum. Vor einiger Zeit war der Presse zu entnehmen, dass das Angebot des „Brotkorbs“ – wöchentlich abwechselnde Essensausgabe in Jemgum und Möhlenwarf – zunehmend nachgefragt wird).
5. Besonders betroffen von Armut sind Alleinerziehende sowie Familien mit mehreren Kindern und damit vor allem auch Kinder. Im Jugendhilfe-Ausschuss des LK Leer wurde in einer Sitzung im Januar davon gesprochen, dass 12 Prozent der Kinder im Landkreis in Familien leben, die als arm gelten. Liegen der Verwaltung Informationen über Kinderarmut in der Gemeinde Jemgum vor?
6. Als eines der zentralen Probleme des demographischen Wandels – in Verbindung mit anderen Faktoren, z.B. mit der langfristigen Zunahme geringfügig Beschäftigter – wird eine künftig stark ansteigende Altersarmut angesehen. Liegen der Verwaltung hierzu lokale Informationen vor?
Antwort des Bürgermeisters
Der Bürgermeister ging in der o.g. Sitzung kurz auf die Anfragen ein. Das Protokoll hält fest:
„Der Bürgermeister antwortete, dass man auf Seiten der Verwaltung keine grundsätzliche und verlässliche Aussage zur Einkommensarmut bzw. Altersarmut in der Gemeinde treffen könne. Er legte dem Ausschuss eine aktuelle Fallzahlen-Auswertung sowie die aktuelle Sta-tistik des Job-Centers vor und erläuterte diese. Die Tendenz, die im Bereich Grundsicherung nach SGB XII seit 2015 erkennbar sei, wolle man auf Seiten der Verwaltung durch eine halb-jährliche Statistik beobachten. Diese Statistik werde auch dem Ausschuss vorgelegt.“
