Die Ruhe nach dem Sturm?

Einen guten Monat liegt sie nun schon wieder zurück, die Kommunalwahl 2016. Doch im Moment ist es still geworden. Kein Rathaus, kein Bürgermeister, keine Parteien. Hey, was geht?

In den Tagen vor der Wahl steckten täglich Flyer oder Wahlzeitungen im Postkasten. Artikel und Anzeigen in den Zeitungen. Werbung auf Facebook. Wahlkampf. Diesmal auch in der Gemeinde Jemgum ganz schön spannend. Und jetzt? Irgendwie wirkt es wie die große Ruhe nach dem Sturm. Nichts mehr zu hören. Richtig weggetaucht, die Politik. Oder doch nicht?

Tatsächlich ist im Moment eher Ruhe angesagt. Erst am 1. November beginnt die neue Wahlperiode. Der alte Gemeinderat ist – ebenso wie der bisherige Bürgermeister – noch bis Ende Oktober im Amt. Noch am 26. Oktober wird es eine öffentliche Ratssitzung in alter Besetzung geben (19 Uhr, Dörfergemeinschaftshaus). Da wird noch einiges abgearbeitet werden, was seit längerem in Vorbereitung ist. Und sicher gehört auch das dazu: Verabschiedung, Dank an die Ausscheidenden, Blumensträuße, Hände schütteln, Fotos für die Presse. Überraschungen sind nicht zu erwarten.

Dann beginnt die Arbeit des neuen Rates und des neuen Bürgermeisters. Innerhalb eines Monats, so schreibt es das Gesetz vor, muss die erste Sitzung des neuen Gemeinderats einberufen werden, die „konstituierende“ Sitzung. Da wird es wohl kein oder nur wenig normales Programm geben. Es geht darum, sich für die kommenden fünf Jahre zu organisieren.

Zum einen geht es um Personalentscheidungen, vor allem um:

  • die oder den Ratsvorsitzende/n,

  • zwei stellvertretende Bürgermeister/innen,

  • die Ortsvorsteher,

  • die Mitglieder und Vorsitzenden der Ratsausschüsse.

Zum anderen muss die Geschäftsordnung verabschiedet werden. Klingt langweilig, ist aber wichtig. Denn in dieser Ordnung steht, WIE der Rat arbeiten will. Zum Beispiel, welche Fachausschüsse es geben wird (und welche Themen damit als wichtiger oder unwichtiger angesehen werden). Zum Beispiel regelt die Geschäftsordnung auch, wie offen der Rat mit Bürgerbeteiligung umgeht und wie transparent er seine Arbeit organisiert.

Spannend ist, wie sich die drei Fraktionen im Rat (SPD, CDU und Jemgum21) und die zwei einzelnen Ratsherren (von FDP und Wir für Jemgum) auf den Weg machen: Miteinander, gegeneinander? In Bündnissen? In großer Einmütigkeit? Im Streit? Alles möglich.

vorschaubild-blogs-hochDie Welt wird das nicht erschüttern. Die Sonne wird auf- und untergehen. Nein, die Kommunalpolitiker sollten sich nicht so wichtig nehmen. Und dennoch: Ein kleines Stück Demokratie wird zu erleben sein. Menschen organisieren ihr Zusammenleben, gestalten ihr Gemeinwesen. In Freiheit, in Frieden. Ein Blick in die abendliche Tagesschau macht deutlich, dass das überhaupt nicht selbstverständlich ist. Insofern also doch von Bedeutung. Wir von Jemgum21 freuen uns jedenfalls darauf, dass es bald (richtig) losgeht.